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21.05.2018

Jens Spahn hält Wort

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach auf dem 

5. Deutschen Pflegetag vor insgesamt rund 8.000 Teilnehmerin-

nen und Teilnehmern erstmalig in seiner neuen Funktion über sei-

ne Pläne in der Pflege, und er kam nicht alleine. Denn mit Andreas 

Westerfellhaus, dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Pfle-

gerats, stellte er den neuen Pflegebevollmächtigten der Bundesre-

gierung vor. Damit hat er für die professionell Pflegenden mehr als 

ein deutliches Zeichen gesetzt, dass ihre Belange endlich in den Mit-

telpunkt der Politik rücken. Spahn machte jedoch auch deutlich, 

dass „bessere Pflegebedingungen nicht eben so gemacht sind“. Wort 

gehalten hat er zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für das 

Pflegeberufegesetz. Diese wurde eine Woche später, wie verspro-

chen, auf den Weg gebracht. Das schafft Vertrauen!

„Ich bin ein Verfechter von Pflegekammern“, hat Spahn weiter 

hervorgehoben. Das war gleichfalls ein starkes Signal. Ein beson-

deres Augenmerk seiner Arbeit gilt den Pflegefachpersonen. Das 

war bereits nach wenigen Augenblicken seiner Rede klar. Das The-

ma Personalbemessung will er schnell angehen. Weiter möchte er 

den Pflegeberuf und dessen Bezahlung attraktiver machen. Tarif-

verträge als allgemeinverbindlich zu erklären, nennt er dabei eine 

rechtliche Herausforderung. Gearbeitet werden müsse in der Pflege 

mit einem höheren Grundvertrauen. Erforderlich sei zudem eine 

neue Aufgabenverteilung im Pflege- und Gesundheitswesen. Das 

ist die Agenda, die der Koalitionsvertrag setzt. Der Minister muss 

dies nun in konkrete Gesetzentwürfe fassen. In den nächsten drei

Jahren wird sich entscheiden, ob die Krise der Pflege gewendet werden

kann. Wir werden dabei den Minister unterstützen.

 

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